Autor: Lukas Boehnke
Dieser Text will versuchen, verschiedene Perspektiven gesellschaftswissenschaftlicher Theorie zum Populismus zusammenzufassen und Bezüge zu exemplarischen Antworten politischer Erwachsenenbildung herstellen. Ich führe dabei an Beispielen die These aus, dass und wie in der Praxis politischer Bildung eine theoretische Ursachendiskussion zum Populismus gewissermaßen implizit oder explizit mitgeführt (und mit geführt) wird. In den Fußnoten wird auf weiterführende Literatur, auf Vorträge und Quellen zum hier oft nur kurz angerissenen Inhalt hingewiesen.
Teil 1: Perspektiven gesellschaftswissenschaftlicher Theorien zum Populismus
Das Erstarken von Populismus ist im Jahr 2020 ein bestimmendes Thema im Alltagsdiskurs vieler westlicher Gesellschaften geworden. In Europa und besonders in Deutschland ist dabei zumeist von dessen rechten Spielarten die Rede. Während populistische Akteure Mobilisierungserfolge zählen, wird das Phänomen von vielen etablierten Institutionen und neu gegründeten politischen Initiativen als Gefahr und Bedrohung für die Demokratie erkannt. Die liberale Demokratie scheint in einer Krise zu stecken, das Vertrauen in ‘die Politik’ ist vielerorts erodiert, viele Menschen fühlen sich von Parteien und Politiker*innen nicht wirklich repräsentiert; zugleich scheint die Möglichkeit einer erneuten Entwicklung oder Transformation der liberalen Demokratie in Richtung autoritärer Politik heute nicht mehr so abwegig, hat womöglich in manchen westlichen Gesellschaften bereits begonnen. Doch die Zukunft ist bekanntermaßen ein unbeschriebenes Blatt und es gibt keine Notwendigkeit der angedeuteten Entwicklung; im Gegenteil belebt der Aufstieg und die Diskussion des Populismus die politische Debatte und rückt bislang ungehörte Stimmen in den Fokus der Öffentlichkeit. Tatsächlich formiert sich als Antwort auf die politische Verschiebung nach rechts auch ein breiter und vielfältiger zivilgesellschaftlicher Widerstand, der auf den Straßen der Republik meistens in der Überzahl ist. Allerdings werden derzeit (Anfang 2020) auch anhaltend neue politische Anlässe produziert.
Einerseits wird im gegenwärtigen ‘populistischen Moment‘ in Europa sichtbar, was unter der Oberfläche schon lange rumorte und über die letzten Jahrzehnte in seiner Kontinuität empirisch erforscht wurde: rechte und/oder autoritäre Einstellungen in der Breite der gesellschaftlichen Klassen, Schichten, Millieus, Parteiverbundenheiten, usw. Darüber hinaus kann immer wieder ein Verlust von Vertrauen in die Institutionen der demokratischen Gesellschaft festgestellt werden.1 Zugleich findet auch eine Auseinandersetzung statt mit der Pluralität politischer, ökonomischer und kultureller Bruchlinien, Widersprüche, Konflikte und auch Visionen. Krisenzeiten sind immer auch Entscheidungszeiten, in denen vergleichsweise wenig feststeht; sie können als Chance begriffen werden und dazu motivieren, Probleme zu bearbeiten und eigene Überzeugungen, eigenes Verhalten oder die Gesellschaft bewusst zu verändern. Rechtspopulistische Erfolge motivieren auch viele fortschrittliche politische Akteure, ihre politischen Positionen zu schärfen und die Auseinandersetzung zu suchen – vom ‚einfachen Bürger‘ bis zur ‚großen Institution‘. Die meisten Institutionen und Organisationen der politischen Erwachsenenbildung haben das Thema Populismus spätestens seit 20162 fest auf die Tagesordnung gesetzt und bieten nach fünf Jahren eine Vielfalt kritischer Antworten an. Das ist aufgrund der in diesem Bildungsbereich besonders verbreiteten und theoretisch wie methodisch-didaktisch kultivierten Orientierungen auf Demokratie, Emanzipation und Aufklärung keine wirkliche Überraschung und zugleich eine politische Lage, die nicht selbstverständlich ist. Tatsächlich ist Bildung auch rechten und populistischen politischen Akteuren keinesfalls unwichtig. Sondern es gibt zahlreiche Bemühungen, um etwa mithilfe der AFD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung eine alternative Nationalbildung effektiver und professioneller zu organisieren und breiter zu streuen. Der Kulturkampf um die Deutungshoheit im gesellschaftlichen Diskurs läuft, auch und gerade im Bildungssektor.
Populismus – Begriff und Theorie
Das Wort Populismus ist heute zum ‘Allerweltsbegriff’ geworden und als solcher nicht unproblematisch. Neben der jahrzehntelangen Verwendung im gesellschaftswissenschaftlichen Diskurs als analytische Kategorie für eine bestimmte Form von Politik, wurde mit dem Wort „Populismus“ zuletzt vor allem eine Markierung bestimmter Politikstile und -inhalte betrieben, oft als Zurückweisung von unerwünschten (linken wie rechten) Positionen wider einen Konsens über den ‘alternativlosen Reformkurs westlicher Regierungen in Zeiten der Globalisierung’. Viele auch sehr unterschiedliche politische Inhalte wurden mit dem Populismusbegriff als illegitime, unrealistische, verkürzende, polarisierende und also defizitäre Abweichungen von liberaler Demokratie gerahmt. „Populismus“ wird in diesem Sinne als ein politischer und stark normativer Begriff verwendet, der im Alltag vor allem als verurteilende Fremdbezeichnung zu hören und zu lesen ist: Populisten sind scheinbar immer die anderen. Dabei fällt erstens häufig unter den Tisch, dass populistische Inhalte ganz offenbar auch ein Teil der liberalen Demokratie sind und auch von liberalen Akteuren als Strategie benutzt werden, etwa während politischer Darstellungen von ‘Volksnähe’ im demokratischen Wahlkampf: Viele demokratische Politikerinnen und Politiker stellen sich dann auch als mehr oder weniger ausgewiesene ‚Kenner‘ des Volkswillens in Auftritt, Rede und Geste dar, ggfs. auch in anlassgemäßer ‘Verkleidung’ beim Karneval, im Bierzelt oder im Eingangsbereich einer Kohlegrube. Manchmal fallen auch liberale und demokratische Urheber von Populismusvorwürfen gerade im Moment des Vorwurfs selbst durch populistischen Stil auf. Ein moralisierender und theoretisch eher ‘hilfloser Antipopulismus’3 ist in dieser Hinsicht besonders anfällig, wenn und weil Populismus dann oberflächlich und als individuelle und persönliche Verfehlung thematisiert wird. Ausgehend von der Idee, dass Populismen der Demokratie völlig fremd seien, kann zum Beispiel das eigentlich ganz gute Volk im Bann einer Elite von ‘Rattenfängern’ gewähnt werden.
Moralisierende Populismusvorwürfe haben analytische Defizite insofern sie Populismus als defizitäres Phänomen verstehen. Sperrig wie sie klingt, ist diese These aber durchaus leicht zu verstehen:4 Mit einer typischen Identifikation von Populismus als Verkürzung, Polarisierung und Antipluralismus wird beispielsweise auf wichtige Merkmale des Populismus angespielt. In einer moralisierenden Interpretation werden die Merkmale aber erstens nicht in ihrer konkreten Bedeutung (zum Beispiel ideologietheroretisch) erforscht und auch nicht in einem sachlichen Vergleich von Identitäten und Differenzen liberaler Demokratie und Populismus bearbeitet, sondern als Ausdruck moralisch unpassender, unrealistischer und destruktiver Haltungen zurückgewiesen. Eine analytische Perspektive kann die thematisierten Merkmale zum Beispiel ideologietheoretisch mit dem populistischen Volksbegriff erklären und entscheidende Gemeinsamkeiten wie auch Übergänge von einer politischen Form zur anderen beleuchten. Es spricht vieles dafür, dass Populismus sich in der liberalen Demokratie und ggfs. aus ihr heraus entwickelt, ggfs. strukturelle Gründe in dieser Form von Gesellschaft und Politik hat. Darüber wird hinweggegangen, wenn Populismus vordergründig als Abweichung von (liberaler) Demokratie definiert wird. Die Bestimmung von Populismus als defizitäre Abweichung vom demokratisch Erwünschten hinterlässt dabei nicht nur theoretische Leerstellen, sondern kann auch strategisch kontraproduktiv wirken. Ein politisches ‘fighting fire with fire’5 wirkt nicht wie ein kontrolliertes Gegenfeuer und entzieht dem Hauptbrandherd den Brennstoff an entscheidender Stelle. Auch weil gesellschaftliche keine Naturprozesse sind, kann eine ‘klare antipopulistische Kante’ im Rahmen populistischer Logik als Bestätigung oder Beweis für die eigene Position zitiert werden und populistische Ideen stützen.
Heute werden antipopulistische Reaktionen in vielen (Fach-)Diskursen weitaus kritischer diskutiert als zum Beispiel im Jahr 2016 und 2017, auch weil ‘Populismus’ als Begriff womöglich verharmlosend wirkt. Exemplarisch argumentiert Wilhelm Heitmeyer es sei nicht ‘bloß Populismus’, wenn Menschen gemeinsam für die radikale Marginalisierung und/oder Ausgrenzung bestimmter vermeintlich ‘volksfremder’ Minderheitengruppen eintreten und damit vor allem eine ‚falsche‘ Elite und ‘kulturell unpassende’ Fremde meinen: hier können die Begriffe Autoritarismus, Nationalismus, Rassismus und Faschismus für die nötige analytische Klarheit sorgen.6 So überrascht es auch nicht, dass im schnellen öffentlichen Wechselspiel des Framings und Re-Framings die Bezeichnung „Populismus“ mittlerweile auch von rechtsradikalen oder -extremistischen Kräften als aufwertende Selbstbezeichnung angeeignet wird.7
Aus gesellschaftswissenschaftlicher Sicht spricht trotz der Verwendung als ‚Kampfbegriff’ vieles dafür, dass es etwas relativ Eigenständiges und Relevantes gibt, das als „Populismus“ genauer beschrieben werden kann. Zugleich scheint es tatsächlich so zu liegen, dass nichts wovon die Rede ist ‚bloß Populismus’ ist. Zum Beispiel ist der beliebte politische Vorwurf, irgendetwas sei „reiner Populismus“, wissenschaftlich nicht haltbar und fördert eher Missverständnisse: Das Phänomen Populismus gibt es als ‚dünne’ oder ‚Bindestrich-Ideologie’ bzw. als politisch-strategischen Kommunikationsstil nur in Verbindung mit anderen Ideologien oder politischen Zwecksetzungen.8
Die populistische Grundform des Politischen ist bestimmt von einem vorgestellten dichotomen Wertegegensatz zwischen einem homogen gedachten (guten, wahren, schönen, fleißigen, rechtschaffenen) Volk und einer homogen gedachten (bösen, egoistischen, korrupten) Elite. Das populistische Projekt besteht darin, diesen vermeintlichen Wertegegensatz zum Volke hin aufzulösen und dazu eine Politik und ein charismatisches Personal zu bemühen, die – oft als neuer elitärer Verbund – ganz und gar die angeblichen ‘Werte des Volkes’ verkörpern, den Volkswillen ausdrücken und die angebliche ‚Identität des Volkes‘ von oben restaurieren. Anders als im Faschismus wird im Populismus eher nicht die repräsentative Demokratie im Prinzip abgelehnt, aber als ‘Herrschaftsform der Volkssouveränität‘ zu Gunsten einer vorgestellten ‘Gemeinschaft der (ggfs. schweigenden) Mehrheit‘ auch partiell auf Kosten des Minderheitenschutzes interpretiert. Auch im Hinblick auf den Umgang mit Binnenpluralismus gibt es in populistischen Strömungen zwar auch durchaus gewichtige, nicht mit liberalen Prinzipien vereinbare Einflussnahmen auf die öffentliche Meinung und teilweise auch Ausschlüsse von politischen Gegnern aus dem demokratischen Diskurs. Aber es geht eher nicht um eine umfassende und juristisch explizierte Gleichschaltung der öffentlichen, Bewegungs-, und/oder Parteimeinung und die Vernichtung von ‘Feinden des Volkes‘. Erwiesen scheint heute aber, dass Faschist*innen in rechtspopulistischen Parteien und Bewegungen eine politische Heimat finden können. Ohne die nötige Differenzierung aufzugeben ist zudem auch leicht vorstellbar, dass populistische Konstruktionen ohne größere Umwege zu faschistischen radikalisiert werden können.
Es gibt zur populistischen Konkretisierung des Volksbegriff keine theoretisch verdichtete Tradition und Ideengeschichte oder ‘große Vordenker‘, in deren Tradition sich Populist*innen heute stellen, wenn sie erzählen, wer, was und wozu überhaupt ‚das Volk‘ ist. Zur populistischen Bebilderung der nationalen Umwelt gehört die Vorstellung von einem ‘Heartland‘, das im Sinne einer rückwärtsgewandten Utopie als abstraktes Vorbild für eine ‘neue Heimat des wahren Volkes‘ in der Gegenwart und Zukunft angerufen wird. Erzählungen von einem ‘goldenen Zeitalter‘ sind den meisten Populismen eigen und werden üblicherweise gegen klassische liberaldemokratische Fortschrittsnarrative gesetzt.
Die populistische Form bietet also für sich wenig bis gar keine konkreten politischen Inhalte, um die Kernbegriffe (Volk und Elite) zu definieren. In der populistischen Praxis wird ‘das Volk’ daher in allen Varianten und in allen Gesellschaften, üblicherweise unter Rückgriff auf lokale Mythen und Konventionen populistisch unterschiedlich bestimmt. Es scheint bei den verschiedenen Formen erfolgreicher politischer Populismen zudem ein „rätselhaftes Nord-Süd-Gefälle“ zu geben, das eventuell mit der politischen Ökonomie vor Ort erklärt werden kann: je nördlicher, desto rechter, je südlicher desto linker scheint der Populismus jedenfalls bisher.9
Heute ist in westlichen Demokratien, insbesondere in Nordeuropa, eine rechte, d.h. nativistische und autoritäre Variante des Populismus stärker.10 Diese Form geht in strikt nationalistischer Politik auf und will das nationale „Wir“ im Gestus einer Befreiung von kosmopolitischer mit identitärer Herrschaft vor ‘fremden’ Einflüssen von außen schützen. Darin wird ‘das Volk’ in vertikaler Abgrenzung sowie in horizontaler Abgrenzung gegen kulturell ‘unpassende Fremde’ definiert, oft auch mit Übergängen von nationalistischen zu rassistischen Unterscheidungskriterien. Phänomene wie Podemos in Spanien, Syriza in Griechenland, die Fünf-Sterne-Bewegung in Italien und die Politik der Präsidenten Chavez und Maduro in Venezuela gelten hingegen als Beispiele von linkem Populismus, in denen ‘das Volk’ zwar ebenfalls moralisch gegen ‚die Elite‘ abgegrenzt und mit Narrativen einer ‘guten Eigentlichkeit’ überzogen, aber dabei nicht vordergründig als exklusive ethnische Gemeinschaft präsentiert wird. Der populistische Nationalismus kann auch ambivalent schillern, wenn traditionell ‘rechte’ und ‘linke’ programmatische Elemente ideologisch integriert werden, oder wenn rechte Akteure die politischen Potenziale des nationalen Wohlfahrtsstaates für sich entdecken und/oder eine eigene Kapitalismuskritik betreiben. An dieser Stelle können Theorien zum politischen und sozialpsychologischen Autoritarismus fruchtbar gemacht werden, um demokratische und nicht-demokratische bzw. liberale und illiberale Populismen zu unterscheiden.11
Weil die populistische Unterscheidung von Elite und Volk nicht analytisch, sondern im Kern eine normative und absolute Scheidung der politischen Welt in ‘gut‘ und ‘böse‘ ist, können auch Menschen, die nach vielen geläufigen Merkmalen Teil einer Elite sind, mit Populismus erfolgreich mobilisieren. Populismus ist überhaupt nicht mit einer grundsätzlichen Elitenkritik zu verwechseln und selbst häufig elitär.
Der normative und stark essentialistische, national-autoritäre Volksbegriff des Rechtspopulismus geht praktisch auf in einem politischen Alleinvertretungsanspruch: einzig Populist*innen beanspruchen ‘den wahren Willen des Volkes‘ zu kennen, ggfs. als nationale Eigentlichkeit abstrakt von wirklich zählbaren (Wahl-)Ergebnissen oder andere Ausdrucksformen politischer Interessen. Populismen stellen sich so gegen den real existierenden politischen, ökonomischen, kulturellen Pluralismus der Interessen und einzelnen Communities in der Bevölkerung der Nation und gegen den Pluralismus von verschiedenen Interpretationen ‘des Volkes‘ in der Demokratie. Populismen spielen zugleich mit Prinzipien und Ansprüchen, die auch in liberalen Demokratien anerkannt sind, wenn etwa politische Interessen und Ansprüche im Namen nationaler Überparteilichkeit, Volkssouveränität oder ‘Leitkultur‘ formuliert werden. Auch hier kann also wieder kritisch diskutiert werden, wie, wann und wo aus dem Populismus in der Demokratie ein Populismus gegen die Demokratie wird.
- Thema Autoritarismus/Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit:
-Bielefelder Mitte-Studie: https://www.uni-bielefeld.de/ikg/projekte/mitte2018.html
-Leipziger Autoritarismus-Studie: https://www.boell.de/de/leipziger-autoritarismus-studie
Thema Vertrauensverlust:
-Studie der Bertelsmann-Stiftung zum Vertrauen in Politik und Parteien: https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/Projekte/Gesellschaftlicher_Zusammenhalt/ST-LW_Studie_Schwindendes_Vertrauen_in_Politik_und_Parteien_2019.pdf
-Langzeitstudie Medienvertrauen der Universität Mainz: https://medienvertrauen.uni-mainz.de/forschungsergebnisse-der-welle-2019/
Verbreitung populistischer Einstellungen:
„Populismusbarometer“ der Bertelsmann Stiftung: https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GrauePublikationen/ZD__Studie_Populismusbarometer_2018.pdf [↩] - Eröffnungsrede zur Konferenz „Wut, Protest und Volkes Wille“ von Stefanie Beck und Karmen Karr im Frühjahr 2016 https://www.bpb.de/veranstaltungen/dokumentation/226708/der-vortrag-im-wortlaut [↩]
- Dirk Jörke und Veith Selk: der hilflose Antipopulismus https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/0340-0425-2015-4-484/der-hilflose-antipopulismus-jahrgang-43-2015-heft-4?page=1 [↩]
- Zum Weiterlesen: Ein eigener Text, gemeinsam mit Malte Thran verfasst und in unserem Buch „Rechtspopulismus im Fokus. Herausforderungen für die politische Bildung“ veröffentlicht: https://www.researchgate.net/publication/328745887_Defizitare_Populismusbegriffe_Von_der_Defizitperspektive_zur_ideologietheoretischen_Analysekompetenz [↩]
- Cas Mudde / Christobal Kaltwasser: The Oxford Handbook of Populism (auf Englisch): https://books.google.de/books?id=GcQ9DwAAQBAJ&pg=PA490&lpg=PA490&dq=fighting+fire+with+fire+kaltwasser&source=bl&ots=PDV7UWYfb9&sig=ACfU3U2PkyDgB5W2B_Ad-f9-MIvxyQdgHQ&hl=de&sa=X&ved=2ahUKEwjVp8Tote_nAhWRC-wKHRfyD78Q6AEwAXoECAkQAQ#v=onepage&q=fighting%20fire%20with%20fire%20kaltwasser&f=false [↩]
- Wilhelm Heitmeyer: „autoritär, national, radikal“; Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-populismus-extremismus-1.4407594 [↩]
- Alexander Gauland in der FAZ: „Warum muss es Populismus sein?“ https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/alexander-gauland-warum-muss-es-populismus-sein-15823206.html [↩]
- [1] Fluter. „Fear gewinnt“ – Was ist Populismus? https://www.fluter.de/populismus-kurz-erklaert
Leseprobe Cas Mudde / Cristóbal Rovira Kaltwasser: Populismus – Eine sehr kurze Einführung: http://dietz-verlag.de/downloads/leseproben/0545.pdf [↩] - Vortrag von Philip Manow: Politischer Populismus im europäischen Vergleich: https://www.youtube.com/watch?v=Q2n6w0c6BnE [↩]
- Cas Mudde: Nativism ist he driving the far-right surge in Europe – and is here to stay (Text auf Englisch): https://www.theguardian.com/global/commentisfree/2019/nov/12/nativism-is-driving-the-far-right-surge-in-europe-and-it-is-here-to-stay [↩]
- Christoph Möllers – der Unterschied zwischen populistisch und autioritär. https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/die-autoritaere-revolte-der-unterschied-zwischen-populistisch-und-autoritaer
PW-Portal – What is a Populist? https://pw-portal.de/rechtspopulismus-und-medien/40935-rechts-populismus-herausforderung-fuer-die-forschung [↩]